Ehrenamt: Freistellung von Mitarbeitern

Wie anerkannt ist das Ehrenamt? Wie häufig kommt so eine Freistellung tatsächlich vor?

Stellen Sie häufiger Mitarbeiter zur Ausübung von ehrenamtlichen Tätigkeiten frei?

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Müssen Arbeitgeber Mitarbeiter während der Freistellung bezahlen?

Paragraf 616 BGB regelt, dass Arbeitnehmer weiter bezahlt werden müssen, wenn sie für nicht erhebliche Zeit durch einen in ihrer Person liegenden Grund ohne ihr Verschulden daran gehindert werden, zur Arbeit zu erscheinen. Er greift bei Ehrenämtern jedoch nur in zwei Fällen, da es für die meisten öffentlichen Ehrenämter spezielle Gesetze gibt:

  • bei ehrenamtlichen Richtern und Schöffen
  • bei Ehrenamtlichen in der Selbstverwaltung der Sozialversicherung, zum Beispiel im Verwaltungsrat der Krankenkassen.

Arbeitgeber müssen Mitarbeiter in diesen Fällen freistellen und ihren Lohn weiter bezahlen.

Was gilt eigentlich für welches Ehrenamt?

Die meisten öffentlichen Ehrenämter haben ebenfalls gesetzliche Regelungen, welche festlegen, für wie viele Tage im Jahr der Arbeitnehmer von seiner Arbeit freigestellt werden muss und ob er während der Freistellung weiterhin sein Gehalt bekommt. Es handelt sich bei diesen gesetzlichen Regelungen meistens um Landesgesetze, daher können kleine Abweichungen in den unterschiedlichen Bundesländern möglich sein.

Oft ist in den Gesetzen auch vorgesehen, dass der Arbeitgeber sich den Lohn erstatten lassen kann, den er ehrenamtlich tätigen Mitarbeitern bezahlt hat.

Ehrenamtliche Mitarbeiter beim THW

Das THW-Gesetz regelt, dass Mitarbeiter im Katastrophenschutz-Einsatz für das THW, von ihren Arbeitgebern freigestellt werden müssen. Sie können die Freistellung nicht unter Verweis auf eigene betriebliche Interessen einseitig verweigern. Für Einsätze und Ausbildungsveranstaltungen müssen Arbeitgeber dem Arbeitnehmer das Gehalt weiterzahlen.

Werden die Lohnkosten erstattet?

Wenn der Mitarbeiter mehr als zwei Stunden am Tag oder mehr als sieben Stunden innerhalb von zwei Wochen ausfällt, dann bekommen Arbeitgeber das Arbeitsentgelt von der jeweiligen THW-Geschäftsstelle erstattet. Geregelt ist das in § 3 Abs 2 THW-Gesetz.

Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr

Mitarbeiter bei der freiwilligen Feuerwehr müssen Arbeitgeber bezahlt freistellen. Das ist in den Brandschutzgesetzen der Bundesländer geregelt, denn Brandschutz ist Ländersache. Die Landesgesetze sehen vor, dass Feuerwehrleute sowohl für Ausbildungsveranstaltungen als auch für Einsätze bezahlt freigestellt werden müssen.

Werden die Lohnkosten erstattet?

Auf Antrag können sich Arbeitgeber die Kosten von der öffentlichen Hand nach Maßgabe der Landesgesetze erstatten lassen. Falls der Feuerwehrmann sich bei einem Einsatz verletzt und nicht arbeiten kann, können sich Arbeitgeber die Lohnfortzahlung für die Zeit, in der der Mitarbeiter ausfällt, ebenfalls erstatten lassen.

Mitglieder im Betriebsrat

Die Mitgliedschaft im Betriebsrat ist ebenfalls ein Ehrenamt. Das ist in Paragraf 37 des Betriebsverfassungsgesetzes geregelt. „Betriebsratsmitglieder dürfen ihre Tätigkeit während der Arbeitszeit ausüben und sie müssen dafür vom Arbeitgeber bezahlt werden“, so Klein.

Werden dem Arbeitgeber die Lohnkosten erstattet?

Nein, die Kosten für Betriebsratsarbeit trägt der Arbeitgeber allein.

Ehrenamtlich tätige Gemeinderatsmitglieder

Für Arbeitnehmer, die ehrenamtlich Mitglied im Gemeinderat sind oder andere öffentliche Mandate innehaben, regeln die Gemeindeordnungen, dass sie für Sitzungen vom Arbeitgeber freigestellt werden müssen. Das Gehalt müssen Arbeitgeber nicht weiterzahlen, denn die Ehrenamtler bekommen für ihren Verdienstausfall eine Entschädigung vom Staat.

Ehrenamtliche Kinder- und Jugendbetreuer

Mitarbeitern, die Kinder und Jugendliche betreuen, zum Beispiel auf Ferienfreizeiten, muss in den meisten Bundesländern unbezahlter Urlaub gewährt werden, wenn dem kein „zwingendes betriebliches Interesse“ entgegensteht. Geregelt ist das beispielsweise im niedersächsischen Gesetz über die Arbeitsbefreiung für Zwecke der Jugendpflege und des Jugendsports.

Ehrenamtliche Tätigkeit in Prüfungsausschüssen

Die ehrenamtliche Tätigkeit in Prüfungsausschüssen ist in § 40 des Berufsbildungsgesetzes geregelt. Mitarbeiter müssen dafür freigestellt werden, nach Auffassung des Bundesarbeitsgerichts ohne Kürzung des Arbeitsentgelts. Wenn die Freistellung unbezahlt ist, dann erhält der Mitarbeiter eine Entschädigung von der jeweiligen Kammer.

Freisprechung: Tischler sprechen Lehrlinge frei

Im historischen Rathaus in Leer wurden die frischgebacknenen Gesellen nach alter Tradition vom Obermeister Wilhelm Eden freigesprochen.

Gemeinsam mit dem Lehrlingswart Rudolf Voskamp überreichte er die Gesellenbriefe.

Bruno Schachner (stv. Bürgermeister) gehörte ebenso wie Ausbildungsvertreter der Schulen und Betriebe, Familie, Freunde und der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer für Ostfriesland, Jörg Frerichs, zu den Gästen der Freisprechung.

Damian Tinnemeyer wurde für seine guten Leistungen bei der Gesellenprüfung geehrt.

NameVornameBetrieb
Blume JanTischlerei Stammermann GmbH & Co.KG
BrauerFabianThomas Ukena GmbH
ter HarkMaikTischlermeister Johannes Baartz
LöbelFelixJütting GmbH & Co.KG
MeyerMarioTischlermeister Arno Frerichs
MüllerErikTischlermeister Stefan Heyen
MüllerMeikThomas Ukena GmbH
NazariMortazaWelp und Nordmann GmbH
PetersMarvinLeerhoff GmbH
SchröderLenaTischlermeister Thomas Olthoff
TinnemeyerDamianTischlermeister Frank Flügge
WeberThiloJütting GmbH & Co.KG
ArndtDennisHeino Meyer Möbelwerkstätten GmbH

Leiter? Gefährlich?

Eine Leiter. Was soll da groß passieren? Nichts bewegt sich, kein Motor treibt gefährliches Werkzeug an, keine Gefahrstoffe treten aus und in der Regel verteilt die Leiter auch keine Stromschläge. Doch der Eindruck täuscht.

Im Jahr 2017 gab es 25.007 meldepflichtige Absturzunfälle, davon passierten 11.835 von Leitern und Trittleitern. Meldepflichtig bedeutet eine Arbeitsunfähigkeit von mindestens 3 Tagen. 12 dieser Arbeitsunfälle  endeten tödlich, für 1.306 Unfälle mussten anschließend Unfallrenten gezahlt werden.

32 % der tödlichen Abstürze geschehen aus einer Höhe von 2 Metern, und fast 60 Prozent aller tödlichen Abstürze passieren ausgebildeten Fachkräften.

Die häufigste Ursache dieser Unfälle ist ein wegrutschen der Leiter und das Abrutschen von der Leiter. Meist sind bei diesen Unfällen die Beine, die Knöchel oder der Fuß betroffen und ziehen langwierige Verletzungsfolgen nach sich.

Wie kann man solche Unfälle verhindern?

Einmal durch eine Leiterverbreiterung für Anlegeleitern:

Diese sind seit dem 01.01.2018 für gewerblich genutzte Leitern über 3 Meter Länge vorgeschrieben. Für bereits vorhandene Leitern bieten die Hersteller Verbreiterungen zum nachrüsten an.

Diese Verbreiterungen verhindern vor allem das seitliche wegrutschen der Leiter, eine der häufigsten Unfallursachen.

Die andere (zusätzliche) Möglichkeit ist die Sicherung der Leiter am oberen Ende, z. B. durch anbinden oder eine andere Sicherung.

(Bildquelle: BG Bau)

Mitgliedsbetriebe der BG Bau können für die Anschaffung solcher Produkte Förderprämien beantragen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier:
https://www.bgbau.de/service/angebote/arbeitsschutzpraemien/worksafetypremiums-product/bgbauworksafetypremiums_detail/leiterzubehoer/

Weitere wichtige Punkte für den sicheren Umgang mit Leitern sind folgende:

  • Betriebsanweisung zur Nutzung der Leitern,
  • Jährliche Unterweisung der Mitarbeiter mit Dokumentation,
  • Jährliche Prüfung der Leitern durch eine befähigte Person
    • das kann auch ein Mitarbeiter durchführen
    • Dokumentation der Prüfung nicht vergessen

Für eine unverbindliche erste Beratung zu diesem und weiteren Themen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Sie erreichen unseren Experten für Arbeitssicherheit, Herrn Trittmann unter
Tel.: 04462–9484-26 – Mobil: 0151–11591062
Mail: kh.trittmann@handwerk-leerwittmund.de

Transparenzregister: Wichtig für GmbHs!

Ist Ihr Betrieb eine GmbH, OHG oder KG?  Meldepflicht für das Transparenzregister beachten!
Am 27. Juni 2017 ist ein neues Geldwäschegesetz in Kraft getreten. Um das Verschleiern von (illegalen) Vermögenswerten zu verhindern, soll durch die Eintragung in einem elektronischen Transparenzregister Auskunft darüber erteilt werden, wer die wirtschaftlich Berechtigten eines Unternehmens sind. Insbesondere gesetzliche Vertreter von juristischen Personen des Privatrechts (z. B. GmbH) und rechtsfähige Personengesellschaften (OHG, KG) sind verpflichtet, sich in das sogenannte Transparenzregister einzutragen.

Gilt das auch für GmbHs, deren Gesellschafter bereits im Handelsregister eingetragen sind?

Achtung: Ja, wenn es sich um ältere GmbHs handelt, deren Gesellschafterlisten noch nicht elektronisch abrufbar sind. Man ist zwar nicht zur Aktualisierung seiner Gesellschafterliste im Handelsregister verpflichtet, muss aber mangels elektronischer Abrufbarkeit der Listen im Transparenzregister den wirtschaftlich Berechtigten offenlegen. Das dürfte alle GmbHs betreffen, deren Eintragung vor 2007 lag und die seit 2007 ihre Gesellschafterliste nicht geändert haben.

Wenn hingegen die Angaben zu den wirtschaftlich Berechtigten bereits aus anderen öffentlichen Registern (z.B. Handelsregister) elektronisch abrufbar sind, muss man sich nicht zusätzlich ins Transparenzregister eintragen.

Was ist mit GbR, eingetragenen Kaufleuten oder sonstigen Einzelunternehmen?

Diese sind von der Mitteilungspflicht nicht betroffen.

Wer ist wirtschaftlich Berechtigter?

Bei juristischen Personen oder sonstigen Vereinigungen ist jede natürliche Person wirtschaftlich Berechtigter, die unmittelbar oder mittelbar mehr als 25 Prozent der Kapitalanteile hält oder mehr als 25 Prozent der Stimmrechte kontrolliert oder auf vergleichbare Weise Kontrolle ausübt.

Welche Angaben sind mitteilungspflichtig?

Folgende Angaben zum wirtschaftlich Berechtigten:

Vor- und Familienname, das Geburtsdatum, der Wohnort, der Typ des wirtschaftlich Berechtigten (fiktiv oder tatsächlich) sowie Art und der Umfang des wirtschaftlichen Interesses. Sowohl nachträgliche Änderungen der Angaben zum wirtschaftlich Berechtigten als auch Hinweise darauf, dass der wirtschaftlich Berechtigte sich zwischenzeitlich (wieder) aus anderen Registern ergibt, sind mitteilungspflichtig.

Wie erfülle ich meine Pflichten?

Die wirtschaftliche Berechtigten müssen sich auf der Internetseite des Transparenzregisters eintragen: www.transparenzregister.de

Das Transparenzregister bietet eine kostenlose Servicenummer (0800-1234337), Mo–Fr von 8:00 bis 18:30 Uhr- diese gibt aber nur Hinweise zum Ausfüllen – nicht zu der Frage, ob ein Unternehmen überhaupt eintragungspflichtig ist oder nicht.

Wo bekomme ich Hilfe?

Derzeit sind noch keine Bußgelder verhängt worden – auch wenn die Pflicht zur Meldung bereits seit dem 1.10.2017 besteht. Rechtlich sind Verstöße gegen die Transparenzplichten jedoch eine Ordnungswidrigkeit und können mit einer Geldbuße geahndet werden – der Bußgeldrahmen reicht bis 100.000 EUR für unsere Klientel, bei schwerwiegenden Verstößen werden sogar Bußgelder bis zu einer Million aufgerufen – dies spricht dafür, die Pflicht ernst zu nehmen.

Quelle: RAin Cornelia Höltkemeier, Geschäftsführerin Landesvereinigung Bauwirtschaft Niedersachsen e.V.

Prüfen: Beitragsbescheide der BG RCI

Erstaunlich hoch fielen einige Beitragsbescheide der Berufsgenossenschaft Rohstoffe und chemische Industrie aus, die die Betriebe des Raumausstatter- und Sattlerhandwerks in den letzten Tagen von der BG RCI erhalten haben.

Mit der Einführung des neuen Systems „phoenic“ ist es zu einem beträchtlichen Anstieg der Unfallzahlen gekommen. Im Rahmen der Datenmigration scheint ein reibungsloser Übergang nicht funktioniert zu haben. Auch Beitragsbescheide können davon betroffen sein, daher fordert die Berufsgenossenschaft alle Betriebe dazu auf, ihr Bescheide genauestens zu prüfen und gegebenenfalls Widerspruch einzulegen.

Des Weiteren weist die BG RCI noch einmal darauf hin, dass mit der Einführung des einheitlichen Gefahrentarifs ab 2019 die Beiträge sich generell geändert haben.

Statt des bisherigen Gefahrentarifs 4,01, gilt nun der erhöhte Tarif von 4,97. Durch das Beitragsausgleichsverfahren soll die Erhöhung ausgeglichen werden. Das Beitragsausgleichsverfahren ist eingegliedert in 11 Stufungen mit Zu-und Abschlägen von jeweils 5-24%.

Zudem erhält jedes Unternehmen einen Zweijahresrückblick über gemeldete Unfälle und die dafür entstandenen Kosten.

Die Zielsetzung dieser Änderung ist es, Unfällen präventiv vorzubeugen und diese zu minimieren, um von Beitragsentlastungen profitieren zu können. Damit soll zum neuen, einheitlichen Gefahrentarif und dessen Erhöhung ein Ausgleich geschaffen werden.

Freisprechung: Fleischer-Innung Leer

Am Montag den 01. Juli 2019 wurden im „Ostfriesen-Hof“ in Leer die Fachverkäuferinnen im Lebensmittelhandwerk (Fleischerei) und die Fleischer freigesprochen.

Obermeister Markus Leggedör erklärte in seiner Ansprache, dass das Fleischer- bzw. Metzgerhandwerk besonders in Städten bzw. Großstädten mittlerweile wieder als „cool“ angesehen wird und dass die Junggesellinnen und Junggesellen stolz auf den erlernten Beruf sein können. Leggedör ermunterte die Freizusprechenden, ihren Beruf stolz und mit breiter Brust auszuüben.

Festredner Gerold Lienemann, Schulleiter BBS 1 Leer, erklärte in seiner Rede: „Erst Lehre dann Karriere!“ Die jungen Gesellinnen und Gesellen sollten sich stets weiterbilden.

Eine Auszeichnung der Handwerksammer für Ostfriesland für vorbildliche Leistungen in der Abschlussprüfung zur Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk (Fleischerei) ging an Merle von Rötel aus dem Ausbildungsbetrieb Fleischermeister Markus Leggedör in Weener.

Wir gratulieren den „Fachverkäuferinnen im Lebensmittelhandwerk-Fleischerei“:

Freizusprechende/rAusbildungsbetrieb
Laura HindersMulti Markt Hero Brahms KG, Leer
Merle von RötelFleischermeister Markus Leggedör, Weener
Rebecca SchönhöferNaturschlachterei Lay, Moormerland-Veenhusen
Jane WattjesFleischermeister Frank Dirksen, Wiesmoor

Wir gratulieren den Fleischern:

Freizusprechende/rAusbildungsbetrieb
Sören HaanFleischerei Diedrich Eckhoff,
Inh. Hermann Eckhoff e.K.,
Moormerland-Jheringsfehn
Markus TscherbatkoFleischerei & Grillstation Kröger GmbH, Bunde
Paul WehlNaturschlachterei Lay, Moormerland-Veenhusen

Freisprechung: Dachdecker-Innung für Ostfriesland

In einem festlichen Rahmen wurden am 28. Juni 2019 in der Gaststätte „Blauer Fasan“ in Wiesmoor 12 Junggesellen nach bestandener Gesellenprüfung freigesprochen.

Die Anwesenden wurden durch den stellvertretenden Obermeister der Dachdecker-Innung für Ostfriesland, Dachdeckermeister Dennis Cramer, begrüßt. Oberstudiendirektor Ulrich Wiegers, Schulleiter BBS II Emden, hielt eine bewegende Festansprache, in der zum Ausdruck kam, dass für die Junggesellen das Lernen und Weiterbilden noch nicht am Ende ist.

Die Freisprechung mit Übergabe der Gesellenbriefe wurde von Lehrlingswart Lothar Heuermann, Oberstudienrat Heiko Bojunga und dem stellvertretenden Obermeister Dennis Cramer durchgeführt.

Eine Auszeichnung der Dachdecker-Innung für Ostfriesland für gute Leistungen erhielt Michael Ihben von der Firma Wiggers und Teubner GmbH, Aurich.

In einer interessanten und amüsanten Ansprache wurden die Junggesellen von Oberstudienrat Heiko Bojunga von der Berufsschule verabschiedet.

Das Schlusswort wurde von Dennis Cramer gehalten und beendete diese festliche Veranstaltung.

Wir gratulieren den Junggesellen:

Freizusprechende/rAusbildungsbetrieb
Michael IhbenWiggers und Teubner GmbH,
Aurich-Wallinghausen
Marco AbelsRainer van Grieken, Emden
Felix GoßlingSchult & Berends GmbH, Bunde
Robin KirschH.-D. Heuermann GmbH, Hesel
Marco KulmegiesRainer van Grieken, Emden
Nils LettauGeorg Ahrends GmbH & Co.KG, Norden
Frederik MühlfriedAlexander Perc, Aurich
Leon StriekWiggers und Teubner GmbH.
Aurich Wallunghausen
Jan Robert TrettinUwe Gasch Dachdeckermeister, Leer
Jens WeberABV GmbH, Aurich
Tamme WilkenPeter Janssen Dachdeckermeister, Holtland
Kai DiekenaGeorg Ahrends GmbH & Co.KG, Norden

Freisprechung: Raumausstatter- und Sattler-Innung für Ostfriesland

Am Freitag den 28.Juni 2019 fand an den Berufsbildenden Schulen II in Leer die Freisprechungsfeier für die Raumausstatter-und Sattler-Innung für Ostfriesland statt.

Über Tag legten die Auszubildenden Ihre Prüfung ab. Die Gesellenstücke wurden gleich im Anschluss bewertet und nach der Freisprechung zur Besichtigung freigegeben.

Obermeisterin Maike Rutkat eröffnete die Freisprechung.

Der Raumausstattermeister und Vorsitzende des Prüfungsausschusses, Jörn Tjarks, bedankte sich bei den Junggesellinnen, deren Freunde und Familien sowie den Ausbildern und Berufschullehrer für die Unterstützung.

Heiner Heijen, stellvertretender Kreishandwerksmeister, hob in seinen Begrüßungsworten die wirtschaftliche Bedeutung des Handwerks hervor und ermutigte die Junggesellinnen, in ihrer Weiterbildung nicht nachzulassen.

Dass die Kunden ihren Raumausstattern vertrauen und die Ausbildung sowie der Meistertitel Qualität und Sicherheit bieten, betonte Thorsten Tooren, Geschäftsführer der Kreishandwerkerschaft, in seiner Ansprache. Herr Tooren sprach sich für eine Wiedereinführung der Meisterpflicht aus. Nicht zuletzt, da die Zahl der Auszubildenden in Ostfriesland gleich geblieben ist, sich die Anzahl der Raumausstatterbetriebe jedoch verfünffacht hat. Dies liege zum großen Teil daran, dass viele Solo-Selbstständige ohne Meistertitel unterwegs seien und daher auch nicht ausbilden.

Damit leisten allein die Meisterbetriebe die gesellschaftliche Aufgabe, den Fachkräftenachwuchs auszubilden. Tooren ermunterte die Junggesellen, stolz zu sein auf ihr Handwerk und dem Handwerk auch weiterhin treu zu bleiben.

Nach der traditionellen Freisprechung durch den Prüfungsauschussvorsitzenden Jörn Tjarks bedankten sich die Junggesellen bei ihrer Berufsschullehrerin Frau Gößling-Bohlen mit einem Blumenstrauß.

Wir gratulieren den Junggesellinnen:

AuszubildendeBetrieb
Esther ReuterSeitz GmbH, Raummanufaktur, Leer
Julia NeeMöbel Schröder, Westoverledingen
Deborah HeeseHammer Fachmärkte, Emden

Kostenloser Sprechtag: Internet und Online-Marketing

Die Internetpräsenz eines Unternehmens ist heutzutage weitaus mehr als nur eine Visitenkarte. Sie ist der direkte Draht zu potentiellen Kunden und zukünftigen Mitarbeitern.
Die rechtlichen Anforderungen an Internetpräsenzen haben sich geändert und auch die Erwartungen hinsichtlich Nutzerfreundlichkeit und Darstellung auf Smartphones und Tablets sind gestiegen.

Zudem bietet Online Marketing mittels Google MyBusiness & Facebook neue attraktive, interaktive Marketingmöglichkeiten.

Melden Sie sich zum kostenlosen Sprechtag an, lassen Sie Ihre Internetpräsenz auf den Prüfstand nehmen oder besprechen Sie ihr Online Vorhaben.

Kerstin Muggeridge, Beauftragte für Innovation und Technologie – Schwerpunkt Digitalisierung der Handwerkskammer für Ostfriesland steht Ihnen während des Sprechtages mit konstruktiven Vorschläge und Ideen für einen erfolgreichen, umfassenden Online-Auftritt zur Seite und gibt Ihnen einen Einblick in die Möglichkeiten des Online-Marketings.

Die Beratung ist für Sie kostenfrei und dauert ca. 30 Minuten, Termine nach Vereinbarung.  

Termin: Donnerstag, den 18. Juli 2019, 9 bis 14:30 Uhr

Ort: Kreishandwerkerschaft LeerWittmund, Osterstrasse 9, 26409 Wittmund

Anmeldung: Bitte melden Sie sich bis zum 15.07.2019 an. Telefonisch unter 04941 1797-28 oder per E-Mail an l.wienekamp@hwk-aurich.de

Wir freuen uns auf Ihr Dabeisein.